Existenzrecht Israels

Heftige Kontroversen lösen alle Themen aus, die mit Antisemitismus, Juden und Israel zu tun haben.
Jede Diskussion ist vergiftet von Meinungsterror, besonders da die Unterschiede zwischen Antisemitismus und Israel-Kritik vielen nicht bekannt sind und von anderen ignoriert werden.
Man muss 70 Jahre zurückschauen, auf die Gründung des Staates Israel, um die Probleme zu verstehen, die noch heute lapidar als „Nahostkonflikt“ bezeichnet werden.

Judenhass reicht noch viel weiter zurück in die Geschichte, ein prominenter Judenhasser war auch Martin Luther. Gründe kann man viele finden, das besondere daran ist jedoch, dass es kein „normaler“ Rassismus ist, der von Überlegenheitsdenken (ich bin mehr wert als der andere) geprägt wird, der Herrschaft über „unwertes Leben“ oder Anspruch auf fremden Besitz (andere Länder mit ihren Schätzen) beinhaltet.
Beim Antisemitismus oder Judenhass geht es darum, dass man Juden als „geistig überlegen und reich“ empfindet, und ihnen deshalb ihre Existenz neidet.
Zudem galten Juden lange als Volk ohne Land, deshalb waren viele Menschen der Meinung, dass sie „uns das Land und unser Geld wegnehmen“ wollen.

Da viele Juden geschickte und gebildete Kaufleute und Bankiers waren, die zudem ein hervorragendes Informationsnetz hatten, deshalb meist vor den anderen Menschen Informationen über Vorkommnisse in fernen Ländern erhielten, waren sie jenen gegenüber im Vorteil. Das trug zu ihrem ökonomischem Erfolg bei, die Erfolgsgeschichte der Familie Rothschild lässt sich über 500 Jahre zurück verfolgen.

Neid auf gebildete und reiche Menschen gehört auch heute noch zum Alltag, und wenn diese Menschen dann der gleichen Religionsgemeinschaft angehören, ist es zum pauschalen Hass nicht mehr weit.

Dabei waren die Juden der Weltgemeinschaft niemals eine homogene Gruppe, es gab auch bei ihnen die unterschiedlichsten Interessen.
Selbst zu Zeiten des Dritten Reiches und sogar noch im 2. Weltkrieg wurde das NS-Regime von jüdischen Bankern mit Krediten unterstützt, obwohl die Vernichtung der in Deutschland lebenden Juden längst begonnen hatte.
Allerdings wurden auch die Kriegsgegner des Dritten Reiches von ihnen unterstützt, ein Verhalten, das man auch in der Jetztzeit wiederfindet. Wer beide Kriegsparteien unterstützt – egal ob mit Geld oder Waffen – gehört auf jeden Fall zu den Siegern eines bewaffneten Konfliktes.
Perverses Denken?
JA, aber in der Finanzwelt weit verbreitet und politisch opportun.

Nach dem Ende des 2. Weltkriegs – und damit kommen wir wieder zum Thema des Beitrages – wollte man eine echte Heimat für alle Angehörigen des jüdischen Glaubens schaffen, also einen jüdischen Staat.

Warum wurde der nicht in Europa gegründet?
Oder in Nordamerika?
Australien?
Möglichkeiten gab es viele, doch niemand wollte einen jüdischen Staat in seiner Nähe, darüber sollten Engländer, Franzosen, US-Amerikaner einmal nachdenken.

Stattdessen nutzten Engländer und Franzosen ihr Protektorat Palästina, fernab der eigenen Ländereien, geostrategisch ein Brückenkopf in einer Region, die den europäischen und US-Interessen skeptisch gegenüber stand, um einen Staat zu schaffen, den niemand in der Nachbarschaft haben wollte.
So kann man durchaus die Regierungen Englands und Frankreichs als Urheber des Nachost-Konfliktes sehen.
Palästina ist außerdem die Region, in der 3 Religionen ihren Ursprung sehen, Christen, Juden und Muslime. Schon deshalb waren Konflikte und Probleme mit der Staatsgründung vorhersehbar.
1948 wurde der Staat Israel gegründet, dort lebende Araber wurden vertrieben, strenggläubige Juden waren der Meinung, dass die Araber nichts zu sagen hatten und eigentlich „minderwertig“ sind. Das war der Anfang des Konfliktes, der mehrere Kriege zur Folge hatte.
Verschärft wurde die Situation dadurch, dass jüdische Siedlungen außerhalb der Staatsgrenzen Israels gebaut wurden und Israel für sich die Verwaltungshoheit über ganz Palästina deklarierte.

Eine 2-Staaten-Lösung (also Palästina als eigener Staat neben Israel) wurde immer wieder als Lösung des Konfliktes propagiert, aber auch immer von orthodoxen Juden in Israel abgelehnt.
Lange wurde das „Existenzrecht Israels“ von den arabischen Nachbarstaaten abgelehnt, erst unter Premierminister Yitzak Rabin bahnte sich eine Lösung an.
Im Ausgleich für den Verzicht auf besetzte Gebiete wie das Westjordanland forderte er von den Nachbarstaaten die Anerkennung Israels, welche diese auch zusicherten.
Eine gewaltige Kundgebung der Friedensbewegung in Israel am 4. November 1995 zeigte, dass viele Israelis seine Meinung teilten und sich ein Ende des Konfliktes wünschten.

Doch Rabin hatte die Hetzparolen der konservativen Opposition unter Benjamin Netanjahu unterschätzt, nach der Demonstration gelang es dem Attentäter Yigal Amir zwei Schüsse auf Rabin abzugeben, die ihn so schwer verletzten, dass er kurz danach im Krankenhaus verstarb.
Amir hielt Yitzak Rabin für einen Verräter am jüdischen Volk, er behauptete auch stets von niemandem zu der Tat angestiftet worden zu sein.

Sieben Monate später übernahm Netanjahu die Regierung, seitdem eskalierte der Konflikt immer weiter, und es ist kein Einlenken der israelischen Regierung erkennbar, die Likud-Partei hat bisher alle Friedensangebote der arabischen bzw. palästinensischen Seite abgelehnt.
Yigal Amir sitzt weiter im Gefängnis und hat bis heute keine Reue für seine Tat gezeigt.

Das „Existenzrecht Israels“ wäre längst von den Nachbarstaaten der Nahost-Region anerkannt worden, wenn Israel eine vernünftige Friedenspolitik machen würde wie zu Rabins Zeiten. Doch unter Netanjahu ist das nicht zu erwarten, und letztlich stehen auch die geostrategischen Interessen der USA einem echten Frieden entgegen.
Auch der verstärkte Antisemitismus in Europa hat mit der Politik der Netanjahu-Regierung zu tun, weil – wie oben schon geschrieben – viele den Unterschied zwischen Israels Politik und allgemeinem Judenhass nicht erkennen wollen und weil die israelische Regierung jede Kritik als Antisemitismus brandmarkt.

Noch einmal kurz eine Erklärung des Nahost-Konflikts in einem Video

Linke political correctness

Kaum hat wieder einmal jemand den Begriff Leitkultur in den Mund genommen, jault es von der linken Seite der politischen Szene, das Protestgeheul bei SPD, Grünen, Linken und natürlich Linksextremen ist nicht zu überhören.
Wie üblich geht es nicht um den Inhalt der Thesen von Thomas de Maiziere, sondern um den Begriff. Da macht man sich nicht die Mühe, sich inhaltlich damit auseinanderzusetzen, zu erläutern welche Punkte nun eigentlich so schrecklich sind, dass man nicht zustimmen kann.

Zugegeben, man sollte das Kind vielleicht anders bezeichnen, wie wäre es mit „Verhaltensregeln des Zusammenlebens“?
Regeln, die es in jeder Gemeinschaft gibt, ohne die der Zusammenhalt gefährdet ist, und über die in anderen Ländern ganz offen gesprochen werden darf – nur eben nicht in den linken Kreisen in Deutschland.

Religionskrieg?

Sicher, so ganz neu ist der Gedanke, den „Sultan“ Erdogan geäußert hat, nicht. Es sieht derzeit nach einem Konflikt Islam gegen Christentum aus, allerdings angezettelt vom islamisierten Osmanischen Reich nach Erdogans Willen.
Ein gewaltiger Rückschritt für die Türkei, die lange Zeit wie ein europäisch orientierter Staat wirkte, seit der Staatsgründer Mustafa Kemal Pascha Atatürk die Trennung von Staat und Religion durchgesetzt hatte.
1923 schaffte er Sultanat und Kalifat ab und gründete die moderne Republik Türkei, deren erster Staatspräsident er war (bis zu seinem Tod am 10. November 1938).

Türkei

Erneut ein Anschlag in der Türkei, inzwischen fast Alltag beim südöstlichen Nachbarn Europas. Widerstand gegen Erdogans Allmachtsfantasien?
Oder von ihm selbst in Auftrag gegeben, um weiterhin gegen politische Gegner vorzugehen?
Die Frage werden wir nicht klären können, da Geheimdienste und Politik nicht bereit sind, uns zu berichten welche Informationen sie haben.
Von Demokratie und Säkularismus hat sich die Türkei inzwischen weit entfernt, ihre Intervention in Syrien hat erschreckende Dimensionen angenommen. Deutschland und die EU starren wie gelähmt auf das, was Erdogan in seinem Größenwahn derzeit treibt.

The Day AfDer

Zugegeben, den Titelgag habe ich von extra3 ausgeliehen.
Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat genau widergespiegelt, was man überall hört: Unzufriedenheit mit der Flüchtlingspolitik von CDU/SPD und die Angst vor ungebremster „Zuwanderung“.

Die Oppositionsparteien Linke und Grüne, die noch immer nicht begriffen haben was die Bürger bewegt, haben Stimmen verloren bzw. kommen gar nicht in den Landtag, die totgesagte FDP zuckt ein wenig, bleibt aber ebenso erfolglos.
Wer die AfD weiterhin verteufelt, versteht nicht was in diesem Land geschieht.
Natürlich kann man fragen, warum die Angst vor Flüchtlingen und Asylbewerbern genau dort am größten ist, wo es kaum welche gibt, aber das trifft nicht den Kern der Probleme.

Terror in Deutschland

Mehrmals bereits hatte ich darauf hingewiesen, dass mit der Flüchtlingswelle auch Kriminelle und IS-Kämpfer nach Europa und nach Deutschland gekommen sind.
Im übrigen schätzen auch die Sicherheitsexperten das so ein, auch wenn sie von Gefährdern sprechen und das Wort Terroristen bewusst vermeiden.

Ca. 3000 IS-Kämpfer sollen unter den Flüchtlingen gewesen sein, die nun weitere Attentate planen. Man kann zwar diese Personen nicht mit ausgebildeten Kämpfern gleichsetzen, doch es sind fanatisierte junge Männer, die keine Rücksicht auf das eigene Leben nehmen, Assassinen quasi, und daher als extrem gefährlich eingestuft werden müssen.
Zwar ist die Gefahr einem Terroranschlag zum Opfer zu fallen viel geringer, als bei einem Haushalts- oder Verkehrsunfall getötet zu werden, doch die letztgenannten Gefahren blenden wir aus, weil sie zum allgemeinen Lebensrisiko gehören.
Vor terroristischen Anschlägen dagegen fürchten sich Menschen, nicht zuletzt wegen der medialen Berichterstattung darüber, die eine Hysterie schürt.

An nichtdeutsche Kriminelle haben wir uns fast schon gewöhnt, dass Diebesbanden aus Rumänien in deutsche Wohnungen einbrechen, wird gerne verdrängt, auch dass russische Organisationen Menschenhandel in diesem Land betreiben scheint uns nicht zu stören, und dass türkische, afghanische oder libanesische „Großfamilien“ den Drogenhandel fest im Griff haben, wird toleriert.
Immer wieder zeigt sich der Rechtsstaat absolut hilflos, wenn organisierte Kriminalität über alle Grenzen hinweg agiert, sich an keine Gesetze hält, die eigenen Interessen mit Mord und Gewalttaten durchsetzt, während die Sicherheitskräfte durch Gesetze mehr behindert werden als durch die Kriminellen selbst.
Und nun erwarten wir, dass unsere Sicherheitsorgane (Polizei, Geheimdienste) uns vor radikalisierten Attentätern schützen können?

Mitnichten, auch wenn diese alles andere als gut organisiert sind, wird es weiterhin Terroranschläge in Europa oder/und Deutschland geben.
Hundertprozentige Sicherheit kann es nicht geben, wenn wir unsere Freiheit nicht aufgeben wollen.

Aber vielleicht tun wir den Geheimdiensten auch Unrecht. Wenn es stimmt, was Zeugen berichten vom Amoklauf in München am 22. Juli, dann gab es bereits am Vormittag eine hohe Polizeipräsenz in der Stadt. Angeblich wurden die Verkehrsbetriebe bei Kontrollen in der U-Bahn durch die Polizei unterstützt, was nicht ungewöhnlich ist.
Aber auch der Verdacht, dass es Vorwarnungen gab und deshalb Personenkontrollen durchgeführt wurden, eventuell sogar weitere Täter durch die hohe Polizeipräsenz an ihren Taten gehindert wurden, ist nicht unbegründet, wenn man die Geheimdienste nicht für komplette Idiotenorganisationen halten will.
Wo kamen so schnell 2300 Sicherheitskräfte her? Warum liefen Polizisten in Zivil mit „Langwaffen“ in der Stadt umher? Oder waren es doch Mittäter, die jedoch ihre Anschläge nicht durchführen konnten?

Vieles bleibt unklar, und selbst wenn es der offiziell genannte Einzeltäter war, fragt man sich, warum Anwohner diesen auf einem Parkdeck mit dem Handy filmen konnten, während es der Polizei nicht gelang ihn dort auszuschalten.

Und wie werden wir in Zukunft mit dem Terror und besonders mit der Terrorangst umgehen?

Die Beschwichtigungen der Kanzlerin helfen da nicht weiter, klare und konkrete Aussagen von ihr gibt es nicht, auch nicht in einer einstündigen Pressekonferenz.
Konzepte fehlen, und genau das liefert natürlich den Flüchtlingsgegnern neuen Stoff.
Hat doch die Regierung alles getan, um die Anzahl der Sicherheitskräfte zu reduzieren und ihre Ausrüstung – aus Kostengründen? – auf einem Stand zu halten, der alles andere als modern ist. Und in Europa ist es nicht einmal möglich, Einreisende, egal aus welchen Ländern, zu identifizieren und zu registrieren? Millionen von Emails und ebensoviele Telefongespräche werden aufgezeichnet und ausgewertet, Handystandorte können erfasst werden, Gesichtserkennungssoftware ist im Einsatz, die Bilder von Überwachungskameras auswertet und mit Datenbanken abgleicht……
Nur die Identifikation eine „Flüchtlings“ soll nicht möglich sein?
Quatsch, wir werden alle angelogen, bewusst in Gefahr gebracht, damit mit dem Hinweis auf die „Terrorgefahr“ noch weitere Bürger- und Persönlichkeitsrechte per Gesetz eingeschränkt werden können.
Ein Blick über den Atlantik in die Vereinigten Staaten zeigt doch ganz deutlich, was Politiker unter Demokratie verstehen. Und die Türkei führt es uns auch gerade vor, wie demokratisch gewählte Staatsführer mit Bürgerrechten  umgehen.

Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren!

Ein Zitat, das Benjamin Franklin zugeschrieben wird, im Original allerdings etwas weniger eindeutig ist:
Jene, die grundlegende Freiheit aufgeben würden, um eine geringe vorübergehende Sicherheit zu erwerben, verdienen weder Freiheit noch Sicherheit
Interpretation: Angst darf nicht unser Handeln bestimmen, wenn mit 1 Million Flüchtlingen/ Asylbewerbern auch 5000 Gefährder gekommen sind, so sehen wir zu Recht die Schuld bei unseren Politikern und ihren offenen Grenzen, dürfen aber nicht die 99,5% der anderen Flüchtlinge dafür verantwortlich machen.

Rechtsruck – gibt es den wirklich?

Ja, zumindest wenn man geneigt ist den üblichen Medien zu glauben.
Und anscheinend gibt es den überall in Europa, Ungarn, Polen und nun Österreich werden als Beispiele angeführt, dazu die AfD in Deutschland und die Pegida-Bewegung.

Aber ist es nicht nur die Angst vor einer unüberschaubaren Migrationswelle, vor den Millionen von Flüchtlingen, die gerade nach Europa unterwegs sind oder hier bereits angekommen sind?
Eine fehlende Flüchtlings-, Asyl- und Einwanderungspolitik, die in klar verständlicher Weise Problemlösungen für die Massenmigration bietet, ist der Auslöser für Zukunftsängste – die niemand ignorieren sollte – die sich in ausländerfeindlichen Protesten manifestieren.

Crisis, what crisis?

Schon schön, wenn man als Titel des neuen Beitrags einen alten Musiktitel wählen kann, wie diesen von Supertramp.
Welche Krise, bitte schön?

Gibt es wirklich eine „Flüchtlingskrise“? Ist es nicht eher eine Wirtschaftskrise, ausgelöst durch Bürgerkriege in verschiedenen Ländern, die man zu den Schwellenländern zählen muss?
Kriege, die Länder ins Chaos gestürzt haben, als (oder weil) sie sich nicht mehr ausbeuten lassen wollten. Die Krise besteht doch wohl in Ländern wie Syrien, Afghanistan, Irak oder Ägypten, weil die imperialen und kapitalistischen Interessen von Großmächten (gibt es die eigentlich noch?) bedroht waren.
Konflikte wie in Syrien oder der Ukraine tragen klar die Handschrift der US-Politik, die um jeden Preis die Weltherrschaft erringen will, bevor das Finanzsystem, das sich auf den Dollar stützt, zusammenbricht. Allein in Syrien sind inzwischen so viele Parteien am Krieg beteiligt, dass es keinen Überblick mehr gibt, jeder kämpft dort für andere Interessen. Selbst Oppositionskräfte, die eigentlich gegen die Assad-Regierung kämpften, sind inzwischen am Vielfrontenkrieg beteiligt.

Gutmensch, der….

…. ist sprachlich eine entweder ironische, sarkastische, gehässige oder verachtende Verdrehung des eigentlichen Wortsinns „guter Mensch“ in eine Verunglimpfung. Der Ausdruck gilt als politisches Schlagwort mit meist abwertend gemeinter Bezeichnung für Einzelpersonen oder Personengruppen 

Das sagt die Wikipedia dazu, das „Unwort“ des Jahres 2015
…werde „insbesondere in Internet-Foren das ethische Ideal des ‚guten Menschen‘ in hämischer Weise aufgegriffen, um Andersdenkende pauschal und ohne Ansehung ihrer Argumente zu diffamieren und als naiv abzuqualifizieren“.  (Quelle noch einmal Wikipedia)

#koelnhbf

So, nun haben wir also unser Wochenthema.
Natürlich kann keine Zeitung, kein Sender es sich verkneifen über die Vorfälle in der Silvesternacht – übrigens nicht nur in Köln – zu berichten und natürlich eine Wertung abzugeben.
Die Überschrift habe ich gewählt, weil unter diesem Hashtag in Twitter etliche Tweets zu finden sind.