Flüchtlinge

Ein Thema, das seit langem die Gesellschaft spaltet, seit vor 3 Jahren der große Zustrom an Flüchtlingen einsetzte und unkontrolliert nach Deutschland einreisende Menschenmassen eine Krise auslösten.

Gespalten wird die Gesellschaft dadurch, dass es noch immer die Befürworter der Aufnahme von Flüchtlingen gibt, die meinen, dass man allen Menschen in Notlagen helfen müsste.
Andererseits gibt es eine breite Schicht, die glaubt, dass Migranten die Gesellschaft zerstören, sich nicht anpassen wollen, nur die Sozialsysteme ausnutzen, quasi als Schmarotzer in diesem Land leben möchten.
Xenophobie – die Furcht vor allem, was fremd ist – beherrscht viele Menschen, die Angst davor, dass sich die gewohnte Umwelt verändert, dass fremde Sitten und Gebräuche überhand nehmen.

Schwierig wird es dadurch, dass es Beispiele für beide Meinungen gibt, Flüchtende aus Kriegsgebieten, die sich in echter Existenznot befinden, ebenso aber auch Kriminelle, die sich im Heimatland nicht mehr sicher fühlen wegen der dortigen Strafverfolgung.
Dazu kommen religiöse Fanatiker, Wirtschaftsflüchtlinge, Bildungsunwillige und Integrationsverweigerer, die die Fremdenfeindlichkeit anheizen.

Linke political correctness

Kaum hat wieder einmal jemand den Begriff Leitkultur in den Mund genommen, jault es von der linken Seite der politischen Szene, das Protestgeheul bei SPD, Grünen, Linken und natürlich Linksextremen ist nicht zu überhören.
Wie üblich geht es nicht um den Inhalt der Thesen von Thomas de Maiziere, sondern um den Begriff. Da macht man sich nicht die Mühe, sich inhaltlich damit auseinanderzusetzen, zu erläutern welche Punkte nun eigentlich so schrecklich sind, dass man nicht zustimmen kann.

Zugegeben, man sollte das Kind vielleicht anders bezeichnen, wie wäre es mit „Verhaltensregeln des Zusammenlebens“?
Regeln, die es in jeder Gemeinschaft gibt, ohne die der Zusammenhalt gefährdet ist, und über die in anderen Ländern ganz offen gesprochen werden darf – nur eben nicht in den linken Kreisen in Deutschland.

Hallo Wahljahr

Nun liegen sie hinter uns, die Feiertage und der Jahreswechsel.
Hat sich etwas verändert?
Das Thema Nr.1 ist weiterhin die Flüchtlingspolitik, die Nation ist gespalten, die Meinungen gehen weit auseinander. Wer Recht hat ist nicht auszumachen, soll man die Lage ethisch, moralisch oder ökonomisch bewerten?
Oder ein bisschen von allem, mit Vernunft vielleicht, ohne Vorurteile aber mit gesundem Menschenverstand. Keine der politischen Partei hat ein wirklich realistisches Konzept, die CSU beharrt auf einer „Obergrenze“, andere pochen auf Flüchtlingskonvention und Asylrecht.

Flüchtlingspolitik

Es dreht sich einiges in der Flüchtlingspolitik, vieles davon gefällt den Linken und besonders den Linksradikalen nicht.
Sie haben immer noch nicht verstanden, dass die Gemeinschaft und das Zusammenleben von Menschen bestimmter Regeln bedarf. Das beinhaltet Pflichten und Rechte, und besonders schwierig wird es wenn Menschen aus unterschiedlichen Kulturkreisen und mit völlig konträrer Sozialisation aufeinander treffen.

Also zum Beispiel Flüchtlinge aus afrikanischen und arabischen Ländern mit den europäischen Werten, die sie nicht akzeptieren wollen, weil sie anders erzogen wurden.

The Day AfDer

Zugegeben, den Titelgag habe ich von extra3 ausgeliehen.
Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat genau widergespiegelt, was man überall hört: Unzufriedenheit mit der Flüchtlingspolitik von CDU/SPD und die Angst vor ungebremster „Zuwanderung“.

Die Oppositionsparteien Linke und Grüne, die noch immer nicht begriffen haben was die Bürger bewegt, haben Stimmen verloren bzw. kommen gar nicht in den Landtag, die totgesagte FDP zuckt ein wenig, bleibt aber ebenso erfolglos.
Wer die AfD weiterhin verteufelt, versteht nicht was in diesem Land geschieht.
Natürlich kann man fragen, warum die Angst vor Flüchtlingen und Asylbewerbern genau dort am größten ist, wo es kaum welche gibt, aber das trifft nicht den Kern der Probleme.

Flüchtlingspolitik

Mehrmals schon wurde dieses Thema auch hier angesprochen, und es wird uns sicher noch einige Monate oder gar Jahre begleiten.
Inzwischen spaltet es die Gesellschaft und es ist keineswegs klar, ob eine Mehrheit der Bürger für oder gegen die weitere Aufnahme von Flüchtlingen steht.

Immer mehr Politiker von CDU und CSU stellen sich inzwischen gegen die Politik von Angela Merkel, die wiederum unfähig ist, zuzugeben, dass sie sich geirrt hat, sowohl bei der Bereitschaft der anderen EU-Staaten Flüchtlinge aufzunehmen, wie auch bei der Einschätzung der „Flüchtlinge“ die inzwischen nach Deutschland gekommen sind.
Oftmals handelt es sich nicht um Flüchtlinge aus Kriegsgebieten wie Syrien (aus dem Bürgerkriegsgebiet Syrien kommen nur 12 – 15% der Asylbewerber), sondern immer mehr kommen aus den nordafrikanischen Staaten, aus Rumänien, aus Tschetschenien, aus Afghanistan. Sie alle kommen nach Europa und dabei vorwiegend nach Deutschland, weil sie sich hier ein besseres Leben erhoffen.
Ein legitimer Wunsch für jeden Menschen, auch aus Deutschland sind nach den beiden Weltkriegen Millionen Deutsche ausgewandert in Staaten, in denen sie besser zu leben hofften.
Allerdings stellen alle anderen Staaten klare Regeln auf für die, die im jeweiligen Land leben wollen. Auch das ist legitim, eigentlich sogar völlig normal, nur Europa schafft es nicht, gleiche Regeln und Bedingungen für alle Einwanderer in allen Staaten der EU anzubieten.

Dazu gehören: Die Pflicht, die Landessprache zu erlernen, die Gleichberechtigung von Mann und Frau, die Schulpflicht, die Anerkennung der geltenden Gesetze.
Wem das nicht gefällt, der kann und sollte wieder gehen und die EU verlassen.
Hier ist nicht das Schlaraffenland, in dem man ohne eigene Leistung für den Rest des Lebens versorgt wird (25% der Hartz-IV-Bezieher sind derzeit Ausländer), hier kann man auch nicht nach eigenen sozialen Regeln leben, die man aus der Heimat mitgebracht hat.

Natürlich gehört zu einer funktionierenden Asylpolitik auch, das Personen, denen kein Bleiberecht zusteht oder die Straftaten begehen, zurückgeführt werden in ihre Heimatländer. Entsprechende Verträge mit jenen Ländern fehlen oftmals, so dass eine gerechtfertigte Abschiebung gar nicht stattfinden kann.

Weiterhin fehlt auch die klare Definition für Flüchtlinge, die nach dem Kriegsende in die Heimatländer zurückkehren, für Einwanderer, die auf Dauer hier bleiben wollen und dürfen, für Asylbewerber, die aus unterschiedlichen Gründen hier eine Aufenthaltsgenehmigung bekommen können. Derzeit werden alle drei Begriffe wahllos für alle verwendet, die hierher kommen.

Da ist es völlig normal, dass Ängste der „Ureinwohner“ entstehen, besonders wenn sie das Gefühl haben, dass die „Neuankömmlinge“ besser behandelt werden als sie selbst. Und je mehr Straftaten von Flüchtlingen begangen werden, desto größer wird der Wunsch der Landeseinwohner, diese zurück zu schicken, was immer das beinhalten soll.
In Artikel 1 Abschnitt F der Flüchtlingskonvention ist festgelegt, dass der Flüchtlingsstatus bei Straftätern keine Anwendung findet, auch wenn es die allgemein gültigen Menschenrechte eventuell verbieten, sie in Kriegsgebiete zurückzuschicken.

Dass auch von der deutschen Politik die Menschenrechte regelmäßig verletzt werden, mag manch einen verärgern, nichtsdestotrotz muss man sich aber beim Umgang mit Kriegsflüchtlingen immer wieder darauf besinnen.
Mehr Informationen zur Genfer Flüchtlingskonvention – die eventuell einige politische Entscheidungen besser verständlich machen – findet man hier:

UNHCR

Aber natürlich verbieten weder Menschenrechte noch Flüchtlingskonvention, dass für Menschen, die in einem Land ihrer Wahl leben wollen, Regeln definiert werden dürfen, die dem sozialen und kulturellen Verständnis des Landes entsprechen, ganz im Gegenteil, der Artikel 2 der Flüchtlingskonvention sagt genau dies aus.
Linksextreme Schreihälse, die das schon als Faschismus brandmarken wollen, haben gar nichts von den Gefahren einer Massenmigration verstanden und erst recht nichts gelernt aus den Terroranschlägen, die von eingeschleusten IS-Mitgliedern und -Sympathisanten begangen wurden.

Kurz auf den Punkt gebracht:
Wir brauchen eine vernünftige Asyl- und Flüchtlingspolitik, die sich auch mit diesen Problemen auseinandersetzt, ein einfaches „Wir schaffen das“ reicht dazu nicht aus.
Und ganz sicher werde ich mich auch weiterhin damit auseinandersetzen und meine Meinung hier vertreten.

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Rechtsruck – gibt es den wirklich?

Ja, zumindest wenn man geneigt ist den üblichen Medien zu glauben.
Und anscheinend gibt es den überall in Europa, Ungarn, Polen und nun Österreich werden als Beispiele angeführt, dazu die AfD in Deutschland und die Pegida-Bewegung.

Aber ist es nicht nur die Angst vor einer unüberschaubaren Migrationswelle, vor den Millionen von Flüchtlingen, die gerade nach Europa unterwegs sind oder hier bereits angekommen sind?
Eine fehlende Flüchtlings-, Asyl- und Einwanderungspolitik, die in klar verständlicher Weise Problemlösungen für die Massenmigration bietet, ist der Auslöser für Zukunftsängste – die niemand ignorieren sollte – die sich in ausländerfeindlichen Protesten manifestieren.

Crisis, what crisis?

Schon schön, wenn man als Titel des neuen Beitrags einen alten Musiktitel wählen kann, wie diesen von Supertramp.
Welche Krise, bitte schön?

Gibt es wirklich eine „Flüchtlingskrise“? Ist es nicht eher eine Wirtschaftskrise, ausgelöst durch Bürgerkriege in verschiedenen Ländern, die man zu den Schwellenländern zählen muss?
Kriege, die Länder ins Chaos gestürzt haben, als (oder weil) sie sich nicht mehr ausbeuten lassen wollten. Die Krise besteht doch wohl in Ländern wie Syrien, Afghanistan, Irak oder Ägypten, weil die imperialen und kapitalistischen Interessen von Großmächten (gibt es die eigentlich noch?) bedroht waren.
Konflikte wie in Syrien oder der Ukraine tragen klar die Handschrift der US-Politik, die um jeden Preis die Weltherrschaft erringen will, bevor das Finanzsystem, das sich auf den Dollar stützt, zusammenbricht. Allein in Syrien sind inzwischen so viele Parteien am Krieg beteiligt, dass es keinen Überblick mehr gibt, jeder kämpft dort für andere Interessen. Selbst Oppositionskräfte, die eigentlich gegen die Assad-Regierung kämpften, sind inzwischen am Vielfrontenkrieg beteiligt.

Flüchtlinge und kein Ende

Täglich berichten uns die Mainstreammedien über den nicht endenwollenden Strom von Flüchtlingen nach Europa, bevorzugt nach Deutschland.
Das schürt Ängste und wirft viele Fragen auf.
Wer hat den Flüchtlingsstrom ins Rollen gebracht?
Ist tatsächlich die deutsche Kanzlerin schuld daran, dass so viele 2015 kamen?
Steht das Sozialsystem tatsächlich vor dem Zusammenbruch?

Gutmensch, der….

…. ist sprachlich eine entweder ironische, sarkastische, gehässige oder verachtende Verdrehung des eigentlichen Wortsinns „guter Mensch“ in eine Verunglimpfung. Der Ausdruck gilt als politisches Schlagwort mit meist abwertend gemeinter Bezeichnung für Einzelpersonen oder Personengruppen 

Das sagt die Wikipedia dazu, das „Unwort“ des Jahres 2015
…werde „insbesondere in Internet-Foren das ethische Ideal des ‚guten Menschen‘ in hämischer Weise aufgegriffen, um Andersdenkende pauschal und ohne Ansehung ihrer Argumente zu diffamieren und als naiv abzuqualifizieren“.  (Quelle noch einmal Wikipedia)