Gerne wird die direkte Demokratie auch „Basisdemokratie“ genannt, gemeint sind politische Entscheidungen an der Basis, also Volksabstimmungen oder Volksentscheide.
Dabei wird ebenso gerne die Schweiz als Musterbeispiel genannt, weil dort viele Entscheidungen „vom Volk“ getroffen werden.
Generell eine gute Sache, die ich auch befürworte, aber man muss sich von einer Sache freimachen dabei:
Volksabstimmungen und -entscheide sind nicht per se besser oder vernünftiger als die Entscheidungen, die in Parlamenten von den gewählten Volksvertretern getroffen werden.
Das mag in Parlamenten mit Lobbyismus und Beeinflussung, mit Parteidisziplin und Opportunismus zu tun haben, aber auch die Abstimmungen des Volkes werden von Egoismus und persönlichen Interessen beeinflusst.
Wenn es um langfristige Folgen von Entscheidungen geht, sind Volksabstimmungen eher der falsche Weg, da der Bürger lieber Entscheidungen trifft, die ihm kurzfristig Vorteile versprechen.
Fachkenntnisse kann man beim „einfachen Bürger“ ebensowenig erwarten, dafür wird er von Demagogen beeinflusst, die ihm ihre eigene Entscheidung aufdrängen.
Und so ist es in der Schweiz tatsächlich so, dass im Parlament ebenso viele (prozentuale) Fehlentscheidungen getroffen wurden, wie bei Volksabstimmungen.
Das sollten wir bedenken, bevor wir uns für bundesweite Volksentscheide stark machen.
(Ich bin trotzdem dafür, weil bei Fehlentscheidungen jeder der abgestimmt hat die Verantwortung mittragen muss).
Und wie üblich ist Ihre Meinung gefragt
