Finden Sie es auch so interessant, wie die deutschen Medien den Wahlsieg von Donald Trump verteufeln?
Meine Meinung ist ja bekannt, die US-Bürger hatten die Wahl zwischen Pest und Cholera, keiner der beiden Kandidaten war meiner Meinung nach als Führer der Weltmacht USA geeignet.
Donald Trump hielt und halte ich für das kleinere Übel, aber für ein Übel auf jeden Fall.
Er wird uns einige unangenehme Überraschungen bereiten während seiner Präsidentschaft.
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Seit Tagen überlege ich schon, was ich zur derzeitigen Lage in Deutschland und allgemein in der EU schreiben kann.
Die verfehlte Flüchtlingspolitik – kein Plan, keine Idee, keine Konkretisierung der Begriffe Flüchtlinge, Asylbewerber, Einwanderer – hat zusammen mit ein paar Terroranschlägen alle verunsichert.
Zwar ist es falsch, Flüchtlinge nun mit Terroristen gleichzusetzen, aber wer weiß eigentlich noch wie viele „Gefährder“ (so nennt sie der BND) in die Bundesrepublik Deutschland eingereist sind, seit Angela Merkel mit ihrem Rechtsbruch eine unkontrollierte Einreise möglich machte im September 2015?
Ist tatsächlich die Religion Islam die Ursache für die Ängste vor Terroristen und Terroranschlägen?
Zu einem Teil schon, da der Islam stark in das tägliche Leben eingreift. Religionen, die den normalen Alltag bestimmen, haben schon immer für Katastrophen in der Geschichte der Menschheit gesorgt. Auch das Christentum war keinesfalls die Garantie für friedliches Zusammenleben, wir müssen dazu nur an Kreuzzüge und Hexenverfolgung und -verbrennung denken, oder an die Kriege zwischen Katholiken und Protestanten. Auch innerhalb des Islam gibt es etliche unterschiedliche Strömungen, die sich gegenseitig bekriegen, Schiiten und Sunniten sind nur ein Beispiel dafür.
Aber hautsächlich sind es Armut, mangelnde Bildung und Verzweiflung, die Menschen in die Arme von religiösen Führern treiben, die alles andere als eine „Religion“ im Kopf haben. Es geht um simple weltliche Machtansprüche, die mit Hilfe einer religiösen Ideologie durchgesetzt werden sollen.
Und als Schlachtvieh für die eigenen Interessen braucht man Menschen, die blind glauben was man ihnen sagt und die bereit sind dafür zu töten und zu sterben.
Diese findet man am besten bei ungebildeten und perspektivlosen Schichten der Bevölkerung. Diese kann man gut lenken, indem man ihnen erklärt, dass sie ja nur gegen Ungläubige oder Wilde zu Felde ziehen, und dass sie gute Taten vollbringen, wenn sie möglichst viele von ihnen töten.
Das hat geklappt, als die Europäer in Afrika einfielen und die schwarzen Einwohner versklavt haben – es waren ja nur „Wilde“, die nicht mehr Wert hatten als Tiere – es hat geklappt, als die Einwanderer in Nordamerika gegen die Indianer kämpften, die auch gerne als „Wilde“ dargestellt wurden, und offensichtlich funktioniert es auch, wenn Islamisten ihren Anhängern erklären, dass Christen ja nur „Ungläubige“ wären, die kein Recht hätten zu leben.
Unter diesen Umständen zu unterscheiden zwischen „guten“ und „schlechten“ Flüchtlingen aus dem arabischen und afrikanischen Raum, ist nahezu unmöglich, besonders wenn es keine Kontrolle über die Einreisenden gibt.
Viele sind Armutsflüchtlinge, ein Problem, das jedem Interessierten seit Jahrzehnten bekannt ist. Ein legitimer Wunsch, nämlich nach einem besseren Leben, treibt sie nach Mitteleuropa, da Nordamerika für sie nicht erreichbar ist.
Dass dieses erhoffte „bessere Leben“ abhängig ist von Bildung, haben sie nie gelernt. Mehr als 70% der Flüchtlinge können nicht schreiben und lesen, haben nie einen Beruf erlernt – zumindest nicht in der Art, wie wir es in Europa kennen. Damit sind ihre Chancen auf dem europäischen Arbeitsmarkt gleich Null, sie liegen also den existierenden Sozialsystemen „auf der Tasche“, und das vermutlich für den Rest ihres Lebens.
Genau das macht viele Menschen wütend, die in die Systeme eingezahlt haben (Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung, Krankenversicherung) und trotzdem an der Armutsgrenze existieren, weil in den letzten Jahrzehnten das Lohnniveau gedrückt wurde. Verglichen mit 1990 gibt es in Deutschland einen realen Lohnzuwachs von nur 3%. Wie weit Mieten und Preise gestiegen sind, muss ich wohl kaum erklären.
Wir haben also eine Umverteilung des Reichtums von unten nach oben, die Mittelschicht wird in Richtung Armut getrieben, wenige Reiche der Oberschicht werden immer reicher.
JA, Deutschland ist ein reiches Land, aber die Verteilung läuft schief. Und wir wären auch mit der finanziellen Versorgung der Flüchtlinge nicht überfordert, wenn JEDER in die Sozialsystem einzahlen müsste.
So jedoch führt die falsche Verteilung zu sozialem Unfrieden und man gibt gerne den Flüchtlingen die Schuld daran, weil das Gefühl, dass man sie besser behandelt als die deutschen Einwohner, von vielen Maßnahmen geschürt wird.
Politisch gewollt? Wahrscheinlich, denn natürlich möchten die Superreichen und die Politiker nicht als die wahren Schuldigen enttarnt werden.
Da gibt man lieber Armutsflüchtlingen die Schuld, und diejenigen unter ihnen, die terroristische Anschläge planen oder begehen, nutzt man um die Bürgerrechte auszuhebeln, Überwachung zu verstärken und in die Privatsphäre der Bürger einzudringen.
Politiker vertreten schon lange nicht mehr die Interessen der Bürger und Wähler, sondern die der Großkonzerne. Genau deshalb haben viele Wähler sich für ein Kreuz bei der AfD entschieden, nicht weil sie rechtsextrem denken oder Neonazis sind, sondern weil sie sich von den etablierten Parteien nicht mehr vertreten fühlen. Kaum einer möchte eine AfD an der Regierungsmacht, aber man will klar zeigen, dass man mit der Politik von SPD, CDU, Grünen oder FDP nicht einverstanden ist.
Also eine Protestwahl, ein „Protestkreuz“ bei einer Gruppierung, die man eigentlich auch nicht haben möchte, die aber die einzige Alternative darstellt zu den „Volksparteien“, die längst nicht mehr ihr Volk vertreten.
Und auch der Flüchtlingsstrom, der für viel Unmut und Unruhe sorgt, weil es keine klaren Regeln für die Flüchtlinge gibt, heizt den Protest an.
Wir können nur hoffen, dass die (selbsternannten) Volksparteien endlich begreifen, dass sie umsteuern müssen, und dass wir nicht bei der Bundestagswahl 2017 den Triumph der AfD erleben.
Vielleicht hilft uns auch die US-Wahl dabei, endlich vom „großen Bruder Amerika“ unabhängiger zu werden, keine US-Allmachtsträume mehr in Europa erfüllen, sondern eine eigene Politik für unsere Bürger zu machen.
Damit wird der 9. November erneut ein historisch bedeutsames Datum, auch wenn die Wahl eigentlich am 8. November stattfand.
Das, was kaum jemand erwartete, ist eingetreten, Donald Trump ist der neue US-Präsident. Auch wenn er sein Amt erst am 20. Januar antreten wird, ist bereits sicher, dass Amerika eine radikal andere politische Richtung einschlagen wird.
Gut oder schlecht für Amerika, für Europa, für Asien?
Diesmal hatten die US-Bürger nur die Wahl zwischen Pest und Cholera, zwischen schlecht und schlechter, zwischen zwei Übeln.
Gilt Hillary Clinton als Vertreterin der Hardliner und als Sinnbild des Establishment, so ist Donald Trump der Rassist, der impulsive und unbeherrrschte Macho.
Welche Folgen hat seine Wahl zum US-Präsidenten? Das wird niemand heute schon vorhersagen können, auch nicht die vielen selbsternannten „Experten“.
Natürlich könnte man ihn an seinen markigen Sprüchen im Wahlkampf messen, aber dabei vergisst man leicht, dass der US-Präsident zwar gerne als „mächtigster Mann“ der Welt bezeichnet wird, aber abhängig ist von vielen Beratern und vom Parlament.
Auch wenn die Republikaner in beiden Kammern des Parlaments – Senat und Repräsentantenhaus – die Mehrheit haben, gibt es doch viele konservative Politiker in dieser Partei, die mit „ihrem“ Präsidenten Trump nicht übereinstimmen.
Fragen kann man allerdings, was wahrscheinlich kommen wird:
- Abzug der US-Truppen aus vielen Krisengebieten
Nicht unbedingt ein Vorteil für die betroffenen Länder, da dies eher Chaos und Bürgerkriege nach sich ziehen könnte. - Weniger Unterstützung für Europa und die NATO
Ob Trump tatsächlich von Putin im Wahlkampf unterstützt wurde oder ob er ihn nur bewundert wegen seines machohaften Auftretens, die Achse USA – Russland wird sich verbessern, die ständige Konfrontation – Syrien oder Ukraine – wird abgeschwächt, Russland wahrscheinlich mehr Einfluss in Europa gewinnen. Das kann durchaus günstig für die EU-Wirtschaft sein, ob Russland daraus militärisches Kapital schlagen will ist völlig unklar.
Wie wird die EU und wie wird Deutschland damit umgehen? Weniger Einfluss der USA auf die deutsche Politik wird Angela Merkel weiter schwächen (was ich für gut halte), den EU-Zusammenhalt aber eher stärken. Ideen wie eine gemeinsame europäische Armee kann die Haushalte entlasten, welchen Einfluss es auf die mangelhafte Flüchtlingspolitik hat bleibt abzuwarten – und auch welchen Einfluss die Entwicklung auf die Bundestagswahl 2017 hat - Kündigung von Freihandelsverträgen
Damit dürfte das ungeliebte TTIP vom Tisch sein, wie weit sich CETA durchsetzen lässt, bleibt vorerst unklar. Wenn Amerika hohe Strafzölle für Billigimporte einführt, wird auch die EU kaum umhin kommen, Handelsbeschränkungen zu beschließen, was wiederum den Binnenprodukten hilft.
Die Gefahr, dass Hillary Clinton mit einer aggressiven Politik Konflikte mit Russland und China heraufbeschwört – eventuell sogar den dritten Weltkrieg damit auslöst – sind vorerst gebannt.
Und auch ein Choleriker wie Donald Trump wird kaum bei bei kleinen Verstimmungen einen Atomkrieg entfachen.
Die US-Bürger haben diesmal erneut versucht, das bestehende System, das sie seit über 30 Jahren in die Armut und in den Abgrund treibt, zu verändern. Wie sagte doch ein US-Bürger:
„Vor 8 Jahren haben wir es im Guten versucht und sind von Obama enttäuscht worden. Nun versuchen wir es mit Gewalt“
Hillary Clinton wird sicher auch angerechnet, dass ihr Mann Bill als Präsident die Mittelschicht angelogen hat und ihnen vortäuschte, dass der amerikanische Traum vom Eigenheim für jedermann erreichbar und finanzierbar wäre.
Nun stehen viele vor dem Ruin, vor den Trümmern ihres Lebens, arbeitslos, obdachlos und ohne Chance auf ein vernünftiges Leben in bescheidenem Wohlstand.
Das wird sich wahrscheinlich auch unter Donald Trump nicht ändern, trotz seiner Wahlversprechungen, doch viele Amerikaner haben nicht Trump gewählt, sondern sie haben das bisherige System, das sie in die Armut getrieben hat, abgewählt.
Die Konsequenzen waren ihnen egal, nur verändern muss sich etwas, das war die Triebfeder dieser Protestwähler. Selbst Latinos und andere Einwanderer haben Clinton nicht getraut, viele Wahlverweigerer sind diesmal wählen gegangen und haben sich für Trump entschieden, weil sie in ihm eine Chance für eine Veränderung sehen. Obama hatte „Change“ versprochen, Trump soll ihn nun bringen.
Warten wir es ab, weder Amerika noch Europa werden untergehen.
