Wer hätte jemals geglaubt, dass in einer (Schein)Demokratie die Meinungsfreiheit eingeschränkt wird, auch wenn wir seit vielen Jahren wissen, dass eine „parlamentarische Demokratie“ niemals eine „echte“ Demokratie (Herrschaft des Volkes) ist.
Wir haben uns daran gewöhnt, dass für Politiker – egal ob mit oder ohne Regierungsposten – das eigene Konto wichtiger ist als die Meinung des Volkes. Echte „Volksvertreter“ gibt es schon lange nicht mehr, nur noch wenige, die sich für die Meinung des Normalbürgers interessieren, aber keinen Posten in einer Regierung innehaben, egal ob auf kommunaler, Landes- oder Bundesebene.
Die Politikverdrossenheit der meisten Bürger beruht eben darauf, dass die Interessen des einfachen Arbeitnehmers und Steuerzahlers keine Rolle bei politischen Entscheidungen spielen.
Doch die letzten 15 bis 20 Jahre haben uns gezeigt, dass es immer noch schlimmer kommen kann. Deutschland bzw. die deutsche Bundesregierung benimmt sich wie eine US-Kolonie (was sie vermutlich auch faktisch ist), transatlantische Politik bestimmt das Handeln der EU. Schön, dass gerade US-Präsident Donald Trump dieser Regierung zeigt, welche Wertigkeit deutsche Interessen jenseits des Atlantiks, in Washington haben.
Jährlich zahlt Deutschland ca. 1 Mrd. Euro für die hier stationierten US-Truppen, doch Washington will mehr, „Alle NATO-Partner müssen 2% des Jahresinlandsproduktes in den NATO-Haushalt einzahlen“ heisst es, dabei ist die NATO seit 30 Jahren obsolet. Niemand bedroht Europa, weder Russen noch Chinesen noch Iraner haben ein Interesse an einem kriegerischen Konflikt.
Das bedeutet nicht, dass es keine russischen oder chinesischen Interessen gäbe, die Europa betreffen, aber dabei geht es um Profite mit den von Russland und China angebotenen Produkten. Die EU ist ein potenter Handelspartner, der Euro liegt im Wert über dem Rubel oder dem Rinminbi, so dass diese Länder davon profitieren und Devisen kassieren können, die ihnen beim Einkauf auf dem Weltmarkt nützen.
Doch die US-Strategie ist eben eine andere, die USA wollen Weltmacht Nummer 1 sein und bleiben, auch mit militärischen Mitteln, wenn es nötig ist.
Zuerst jedoch ist es die „Meinungshoheit“, die man in den europäischen Ländern verteidigen muss, alle bisherigen Lügen sollen verschwiegen, gegebenenfalls „geschönt“ werden.
Dazu wirken CIA und etliche NGO (non-governmental organizations = Nichtregierungs-Organisationen) seit Jahrzehnten auf die Mainstreammedien ein, kaufen oder unterwandern Medienkonzerne und unterdrücken missliebige Meinungen.
Wer als Journalist nicht mitspielt verliert seinen Job, seine Berichte werden nicht veröffentlicht.
Mit Allen Dulles als CIA-Direktor fing die Beeinflussung der Medien und damit das Belügen der Öffentlichkeit an.
Noch schlimmer ist allerdings der „Meinungsterror“ linksradikaler Gruppen, die nichts außer ihrer Meinung gelten lassen, Andersdenkende als Nazis oder Rassisten diffamieren, sich selbst als „antifa“ bezeichnen, und erstaunlicherweise die Unterstützung von Grünen, Sozialdemokraten und Linkspartei erhalten.
Da hört mein Verständnis nun wirklich auf. Das hohe Gut Meinungsfreiheit wird geopfert, weil es Politikern gefällt, dass sich das Volk spaltet. Verständlich, wen kann man besser lenken und „regieren“ als eine gespaltene Gesellschaft.
Speziell das Thema „Coronamaßnahmen“ zeigt sehr deutlich, wie es um die Meinungsfreiheit bestellt ist. Wer gegen die Maßnahmen demonstriert wird auch von Regierungsvertretern erst einmal als „Covidiot“ oder Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt, wenn nötig auch als „rechtsextrem“ und rücksichtslos bezeichnet.
Die Demonstrationen werden entweder komplett verschwiegen oder kleingerechnet, statt der tatsächlichen 150.000 bis 200.000 Teilnehmer wird von „ca. 17.000 – 20.000 Teilnehmern“ berichtet. Die Themen und Argumente der Demonstranten werden nirgends erwähnt, bei Talkshows im Fernsehen werden nur Gäste eingeladen, die mit Sicherheit die Regierungslinie und die Coronamaßnahmen gutheißen und verteidigen, sei es auch mit völlig abstrusen Argumenten.
Und siehe da, es hat Erfolg, 75% der Bevölkerung glauben noch immer die Lügen der Regierung, wollen die Argumente Andersdenkender gar nicht hören. Wer dabei nicht an 1933 denkt, hat sicher im Geschichtsunterricht nicht aufgepasst.
Faschismus kommt nicht immer von rechts, es gibt auch Linksfaschismus.
Der Begriff ist vom italienischen fascio abgeleitet, was lediglich Bund oder Verein bedeutet. Insofern ist die Zuordnung zum Rechtsextremismus falsch, auch linksextreme oder linksradikale Gruppierungen mit nationalistischen Zielen können als Faschisten bezeichnet werden, besonders wenn sie mit radikalen Methoden versuchen alle anderen Meinungen zu unterdrücken.
Die sogenannte „political correctness“ wurde ebenfalls in linksradikalen Kreisen etabliert, indem man bestimmte gebräuchliche Begriffe dem Nationalsozialismus des Dritten Reiches zuordnete und für verboten erklärte, z.B. Neger oder Zigeuner.
Was diese Kreise allerdings bis heute nicht verstehen wollen ist die Tatsache, dass rassistische Denkmuster sich nicht ändern, wenn man statt „Neger“ das Wort „Schwarzafrikaner“ verwendet. Stattdessen wollen sie nun auch historische Personen, die einer in ihrer Zeit gebräuchlichen rassistischen Denkweise anhingen, als Rassisten brandmarken und aus der Erinnerung tilgen.
Das nennt man Geschichtsfälschung und tauchte bereits in George Orwells Roman „1984“ auf.
Ja, Richard Wagner war ein Antisemit (um nur ein Beispiel zu nennen), doch diese Denkweise war zu seinen Lebzeiten normal und weit verbreitet. Wir können heute darüber anders denken, doch unsere Denkmuster sind nicht besser und nicht schlechter als die in anderen Epochen.
Stärker als je zuvor nach dem Ende der DDR versucht die Regierung abweichende Meinungen zu diffamieren, bezeichnet „Fake News“ oder Verschwörungstheorien“ als Gefahr für die Demokratie – wohlgemerkt, für eine Scheindemokratie, wie bereits am Anfang erwähnt.
Das ist falsch !
Gerade die Meinungsvielfalt ist ein klares Zeichen und eine Stärke der Demokratie. Daher muss ich an dieser Stelle und als Abschluss der Beitrags auf ein Zitat von Rosa Luxemburg verweisen:
Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden